Schulverband Dassendorf vor Zerreißprobe

Veröffentlicht am 21.12.2007 in Pressemitteilungen
 

Dassendorf - Im Streit um die Zukunft des Schulverbandes der Gemeinden Dassendorf, Hohenhorn und Brunstorf scheint sich die Situation weiter zuzuspitzen. Nachdem Dassendorfs Bürgermeister Dr. Helmut Rüberg (CDU) mit seiner absoluten Mehrheit in der Gemeindevertretung ausreichend eigene neue Mitglieder für das Gremium durchgesetzt hat, die seiner geforderten Abwahl nicht zustimmen werden, hat er die seit Monaten selbst vom Gericht geforderte Sitzung jetzt einberufen. Ausgerechnet in der Ferienzeit: Am 27. Dezember um 19 Uhr treffen sich die Mitglieder im Multifunktionssaal der Amtsverwaltung.

Dabei steht ein besonders brisanter Punkt auf der Tagesordnung: "Auflösung des Schulverbandes; Austritt der Gemeinde Brunstorf; Zeitpunkt und Modalitäten" heißt es unter Top 6. Aus Verärgerung über die Arbeitsweise Rübergs als Vorsteher des gemeinsamen Schulverbandes hatten Brunstorfer Verbandsmitglieder gesagt, ihre Gemeinde müsste über einen Austritt nachdenken. Auch in Hohenhorn wurde darüber gesprochen.

Hintergrund der Überlegungen in Brunstorf und Hohenhorn sind Anfeindungen, die sie aus Teilen der Dassendorfer Politik erfahren. Die beiden kleineren Partner der Gemeinde Dassendorf beteiligen sich finanziell bereits über Gebühr am Betrieb der Grundschule, die nur durch den Schulverband am Standort gesichert werden konnte. Würden sie den Verband verlassen, bräuchten sie nur noch geringe Gastschulbeiträge abzuführen. Fraglich ist aber, ob Dassendorf allein überhaupt eine Grundschule betreiben dürfte. Das müsste das Bildungsministerium in Kiel entscheiden.

Mit der Einberufung der Sitzung am 27. Dezember übergeht Rüberg zudem einen Antrag der Dassendorfer Wählergemeinschaft GUD. Die hatte den Bürgermeister aufgefordert, eine Gemeindevertretersitzung zur erneuten Neuwahl von Schulverbandsmitgliedern einzuberufen. Rüberg hatte daraufhin bekundet, dass seine Fraktion daran kein Interesse habe und die Sitzung daher nicht nötig sei. Vermutlich wird die Zukunft des Schulverbandes erst in der kommenden Legislaturperiode entschieden. Die Dassendorfer Opposition und die Partner aus Brunstorf und Hohenhorn sind sich bereits einig, nach der Kommunalwahl im Mai 2008 neue Weg beschreiten zu wollen. An der Spitze des Schulverbandes soll dann nicht mehr Rüberg stehen. Er müsste ohnehin von den Dassendorfern erst im Amt bestätigt werden. Zudem steht Mitte des Jahres im Schulverband die Neuwahl eines Vorstehers an. Unabhängig vom Ausgang der Wahl zur Gemeindevertretung haben Rübergs Gegner bereits erklärt, "seine Zeit als Verbandsvorsteher ist abgelaufen".

Quelle: www.ln-online.de