CDU Mehrheitsfraktion boykottiert Gemeinderatssitzung

Veröffentlicht am 21.11.2007 in Aktuelles
 

So titelte die LL

Bei der Gemeinderatssitzung am 20.11.2007 waren 8 Gemeindevertreter anwesend. Die 8 der Opposition - bestehend aus GUD und SPD. Die gesamte CDU Fraktion, welche mit 9 Sitzen die absolute Mehrheit besitzt war nicht erschienen.

Einige SPD Mitglieder waren schon eine halbe Stunde vor Sitzungsbeginn im Amt eingetroffen. Zu dieser Zeit (19:30 Uhr) saßen der Bürgermeister und ein weiteres CDU-Fraktionsmitglied noch im Bürgermeisterzimmer. Kurz darauf hatte Herr Dr. Rüberg der Amtsleiterin Mirow mitgeteilt, dass er heute nicht an der Sitzung teilnehmen würde - und verschwandt zusammen mit seinen Fraktionskollegen. Eine Viertelstunde vor Beginn der Sitzung sah man noch 3 andere CDU-Fraktionsmitglieder vor dem Amt in ihren Autos sitzen. Eine Fraktionärin teilte uns fälschlicherweiße mit, dass die Gemeinderatssitzung ausfallen würde. Frau Mirow hatte uns aber schon bestätigt, dass dies nicht der Fall sein würde. Um 20 Uhr wurde die Sitzung vom 2. stellv. Bürgermeister Ingo Claßen (SPD) eröffnet, da der Bürgermeister und sein 1. Stellvertreter sowie die gesamte CDU-Fraktion nicht anwesend waren. Da die Gemeindevertretung so nicht beschlussfähig war konnte Ingo Claßen die 20 Gäste nur begrüßen und musste dann feststellen, dass nicht getagt werden konnte. Wir Sozialdemokraten vermuten, dass ein oder zwei Personen aus der CDU-Mehrheitsfraktion verhindert waren und so die CDU genauso viele Stimmen oder weniger Stimmen als GUD und SPD zusammen gehabt hätten. So hat Herr Dr. Rüberg kurzerhand seinen Mitgliedern befohlen diese Sitzung zu boykottieren. Einige Gäste aus Dassendorf waren empört durch diese Aktion. Als "undemokratisch" und "Kasperletheater für Erwachsene" geht diese Sitzung wohl in das politische Geschichtsbuch Dassendorfs ein.

Die Lauenburgische Landeszeitung titelte: Dassendorfs CDU ein Krankheitsfall. Den Artikel finden Sie hier.