Am 19.01.2016 trat Frau Falkenberg aus der SPD-Fraktion in der Dassendorfer Gemeindevertretung aus. Sie wird als parteilose Gemeindevertreterin weiter in der Gemeindevertretung mitwirken und ihr Bürgermeisteramt weiterhin ausüben. Mit ihr zusammen ist ihr Bruder Wilfried Falkenberg aus der SPD-Fraktion ausgetreten; beide werden eine eigene Fraktion gründen.

Die SPD Dassendorf nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Die SPD Dassendorf bedauert den Austritt der Bürgermeisterin Martina Falkenberg aus der SPD und der SPD-Fraktion.

2008 und 2013 hat die SPD Dassendorf gemeinsam mit und für Martina Falkenberg Wahlkämpfe bestritten aus denen Frau Falkenberg als Bürgermeisterin und später als Amtsausschussvorsitzende hervorging. 

In den Jahren seit der Wahl Frau Falkenbergs zur Bürgermeisterin hat die SPD immer loyal hinter ihr gestanden und sie in jeder Situation unterstützt und da wo es ging versucht ihr den Rücken frei zu halten.

Ob die Organisation der Seniorenweihnachtsfeier, des Neujahresempfanges oder des Dorfputzes: Immer haben Mitglieder der SPD-Fraktion das Heft in die Hand genommen und für einen reibungslosen Ablauf gesorgt.

Auch politisch konnte die SPD-Fraktion zusammen mit Bürgermeisterin Martina Falkenberg viel bewegen. Eine lang ersehnte Seniorenwohnanlage wurde zusammen mit einem Investor geschaffen, im Gewerbegebiet werden sich bald erste Firmen ansiedeln und es wurden mehrere Krippenplätze für Dassendorfer Kinder geschaffen – trotz aller Investitionen wurden Schulden abgebaut.

In den vergangenen Jahren hat die SPD-Fraktion über viele Dassendorfer Themen diskutiert. Wie in jeder Organisation gibt es auch bei der SPD Dassendorf unterschiedliche Meinungen. So war es bei einem Bauantrag zum Umbau der Dassendorfer Mühle in ein hotelähnliches Gewerbe und so ist es aktuell beim Thema Bebauung der freien Fläche im Neubaugebiet an der Seniorenwohnanlage der Fall. Die SPD-Fraktion ist immer offen für andere Meinungen und respektiert, dass auch innerhalb der eigenen Fraktion unterschiedlich abgestimmt wird.

Der SPD-Austritt von Frau Falkenberg kam plötzlich und überraschend. Am 3. Februar 2015 hatte sie zum ersten Mal Kritik zu fraktionsinternen Angelegenheiten geäußert. Unmut von ihr war bis dahin weder für die Fraktionsmitglieder noch für den Fraktionsvorstand erkennbar gewesen, sonst hätte man vorher gegensteuern können. Unerwartet folgte mit Schreiben datiert vom 8. Februar 2015 der Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschland. Über den Austritt wurde der Ortsvereinsvorsitzende Ingo Claßen durch die Bundesgeschäftsstelle der SPD, nicht aber durch Frau Falkenberg selbst in Kenntnis gesetzt.

Schon nach der Kritik von Frau Falkenberg vom 3. Februar führte der Fraktionsvorstand Gespräche mit Fraktionsmitgliedern um für eine weitere Zusammenarbeit zu werben und Lösungsmöglichkeiten zu suchen. Durch den Austritt aus der SPD, welcher kurze Zeit später öffentlich wurde, konnten die vorhandenen Unstimmigkeiten nicht intern geklärt werden, sondern wurden nun auch von den Dassendorferinnen und Dassendorfern diskutiert. Eine vernünftige Aufarbeitung der Kritik hätte aus Sicht des Fraktionsvorstandes nur dann erfolgen können, wenn die Kritik nur intern angesprochen worden wäre. Gemeinsam hätte man sicher Lösungsmöglichkeiten gefunden.

Am 3. März 2015 folgte ein Gespräch des Fraktionsvorstandes mit Martina Falkenberg. Hier wurden Probleme benannt und Lösungsmöglichkeiten zur weiteren Zusammenarbeit gesucht. In einer Sitzung der SPD-Fraktion am 26. März 2015 einigte man sich auf eine weitere Zusammenarbeit, somit blieb Frau Falkenberg weiterhin Mitglied der Fraktion.

Im Laufe des Jahres 2015 stellte man dann jedoch fest, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit beiderseits nicht mehr oder nur noch sehr schwer umzusetzen ist. Als Gründe sieht der Fraktionsvorstand hier unter anderem den nicht kommunizierten Parteiaustritt Frau Falkenbergs, welcher dem Ansehen der SPD Dassendorf geschadet hat, sowie ihr Beharren auf eine Änderung der Hauptsatzung in Belangen des Planungsausschusses gegen den Willen der SPD-Fraktion. Es ist legitim eine andere Meinung zu vertreten, aber eine klare Arbeit gegen die eigene Fraktion ist nicht hinnehmbar.

Frau Falkenberg begründet ihren Austritt u.a. damit, dass die SPD-Fraktion einen Ausschluss Ihres Mannes Herrn Halsinger aus dem Planungsausschuss forcierte. Hierzu ist folgendes zu sagen:

1. Herr Halsinger ist seit 2 ½ Jahren zu keiner einzigen SPD-Fraktionssitzung erschienen, einige Fraktionsmitglieder kennen ihn daher gar nicht.
2. Es gab eine Vereinbarung, dass Frau Falkenberg und Herr Halsinger nicht gleichzeitig zu gemeindlichen Ausschusssitzungen kommen. Eine Absprache, dass Jürgen Halsinger den Fraktionssitzungen gänzlich fortbleiben kann gab es nicht.
3. Für die SPD-Fraktion ist es vollkommen in Ordnung, wenn ein Fraktionsmitglied ab und an anders stimmt als die Mehrheit der Fraktion. Problematisch war jedoch, dass Herr Halsinger nie mit der Fraktion diskutiert hat und uns somit teilweise hat auflaufen lassen.

Die SPD Dassendorf wird weiterhin gute und sachliche Politik für Dassendorf gestalten und bis zur Kommunalwahl 2018 konstruktiv mit der Bürgermeisterin zusammenarbeiten.