Das Wichtigste der Gemeindevertretersitzung vom 26.09.2012

Veröffentlicht am 27.09.2012 in Kommunalpolitik
 

Bürgermeisterin Martina Falkenberg mit Gemeindevertretern im Feuerwehrgerätehaus

Nicht alle Dassendorferinnen und Dassendorfer können oder wollen an den Sitzungen der Gemeindevertretung teilnehmen. Um Sie zu informieren welche Beschlüsse gefasst wurden und welche Entscheidungen getroffen wurden möchten wir Ihnen kurz die Gemeindevertretersitzung zusammenfassen.

Normalerweise tagt die Gemeindevertretung immer dienstags im Multifunktionssaal. Diesesmal lud Bürgermeisterin Martina Falkenberg (SPD) die Gemeindevertreter an einem Mittwoch schon um 18:00 Uhr in das Feuerwehrgerätehaus. Die Feuerwehr stellte die Erweiterungen (Duschen, Umkleiden für Frauen und Jugendwehr) vor und gemeinsam wurde das 40-jährige Bestehen der Jugendfeuerwehr Dassendorf gefeiert.
Um 20:00 Uhr begrüßte Bürgermeisterin Martina Falkeberg die anwesenden Gäste und Gemeindevertreter im Saal des Feuerwehrgerätehauses.

Den formalen Tagesordnungspunkten wie "Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit" oder "Änderung/Ergänzung der Tagesordnung" folgte ein Bericht der Bürgermeisterin über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Gemeinde im 1. Halbjahr des Jahres 2012. Rund 15.000 Euro über- und außerplanmäßige Ausgaben vorallem für die Mitgliedsbeiträge der Gemeinde im Gewässerunterhaltungsverband, eine höhere Abwasserabgabe und Gebühren an Holsteiner Wasser wurden aufgelistet.


Die TuS Dassendorf und der Dassendorfer Chor bekamen einen Zuschuss von je 1.000 Euro für eine Musikanlage bzw. für Materialien. Auch wurde ein Zuschuss zur Errichtung des Ausweichsportplatzes für die TuS Dassendorf beschlossen. Die 150.000 Euro die durch Zuschussbescheid an die TuS fließen sollen sind an verschiedene Nebenbestimmungen gebunden. So muss zum Beispiel die Erklärung der TuS über die Sicherstellung der Finanzierung vorliegen.
Alle Zuschussanträge wurden einstimmig von der Gemeindevertretung beschlossen.

Einstimmig beschlossen die Gemeindevertreter auch eine Resolution gegen den zusätzlichen Straßenverkehr auf Dassendorfs Straßen durch die Tonnagebegrenzung der L 208 (Kröppelshagen - Aumühle) auf 12 Tonnen. Unter anderem fordert die Gemeinde das Land auf die L 208 schnellstmöglich wieder so herzustellen, dass die L 314 und die B 207 nicht mehr als Ausweichstrecke genutzt werden muss. 
Auch der SPD-Landtagsabgeordnete und frühere Dassendorfer Gemeindevertreter Olaf Schulze nimmt sich der Sache an.

Unter dem Tagesordnungspunkt "Straßenunterhaltung 2012" beschloss die Gemeindevertretung einstimmig Mehrausgaben von über 50.000 Euro für die Sanierung der Bargkoppel, da die ausführende Firma Bedenken bei einer Dünnschichtsanierung angemeldet hatte. Nach Rücksprache mit dem Amt entschied man sich für die bessere - und teurere - Lösung. Eine längere Haltbarkeit der Fahrbahn wird danach gegeben sein. 
Auch im Mittelweg muss die Gemeinde einiges an Geld in die Hand nehmen. Anfang September kam es dort zu Versackungen der Straße, da die Oberflächenentwässerung defekt ist. Diese muss nun für rund 30.000 Euro saniert werden. 

Nach dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung beendete Bürgermeisterin Falkenberg die Sitzung um 22:15 Uhr.

Sollten Sie Fragen zur Gemeindevertretersitzung oder zur Dassendorfer Politik allgemein haben, so kontaktieren Sie uns gerne:

Telefon Ingo Claßen: 04104 - 80808
Email: Ortsverein@SPD-Dassendorf.de