DSL -die wahre Geschichte

Veröffentlicht am 13.09.2009 in Kommunalpolitik

In den Anmerkungen der CDU zum Thema DSL ist immer wieder von Fristenversäumnis die Rede. Und nur dadurch würde jetzt die Gemeinde Dassendorf keinen DSL- Anschluss erhalten. Schuld gibt die Verfasserin nach dem Presserecht (V.i.S.d.P.) Ingrid Peters unserer Bürgermeisterin.

Tatsache ist allerdings, dass die Telekom der Gemeinde Dassendorf bei einem gemeinsamen Treffen am 17. Februar 2009 ein Angebot zum Abschluss eines Kooperationsvertrages gemacht hat. Bei diesem Treffen stellten Vertreter der Telekom und der Gemeinde Dassendorf einen gemeinsamen Zeitplan auf.

Es gab von Seiten der Telekom noch technische Voraussetzungen zu prüfen. Die Verwaltung musste Vergaberichtlinien beachten. Eine Bürgerbefragung wurde durchgeführt.
Planmäßig wurde am 27. Mai 2009 im zuständigen Ausschuss beraten. Hier erklärte Herr Rabe von der Deutschen Telekom, dass die Annahme des Kooperationsvertrages nur noch Bestand bis zum 17.Juni 2009 hätte und erläuterte, dass die Telekom aufgrund der von der Regulierungsbehörde gesenkten Durchleitungsgebühren ihre Investitionen im Breitbandbereich in diesem Jahr um 100 Millionen Euro gesenkt habe. Über die endgültige Annahme des Vertrages entscheide abschließend der Telekom-Vorstand in Bonn.

Die Gemeindevertretung beschloss am 16.Juni 2009 einstimmig den Abschluss des Vertrages mit der Telekom. Somit hielt die Gemeinde Dassendorf den vorgegebenen Termin ein. Dennoch machte die Telekom einen Rückzieher und zog ihr Angebot zurück.

Der Grund dafür liegt in den Investitionseinsparungen der Telekom. Nicht im Verhalten der Gemeinde Dassendorf. Andere Gemeinden erhalten derzeit von der Telekom ebenfalls ablehnende Bescheide. Dies kann man jederzeit bei der Telekom erfragen. Laut CDU soll die Telekom ihr mitgeteilt haben: „Hätte Dassendorf pünktlich unterschrieben, dann wäre der Vertrag auch erfüllt worden.“
Das ist die Unwahrheit.

Auch von einer „einmaligen Chance“ kann nicht die Rede sein. Bereits im Januar 2008 lag dem damaligen CDU-Bürgermeister ein DSL-Vertragsangebot der Telekom vor. Wettbewerbsrechtliche Bedenken bei der Vergabe haben dazu geführt, dass das damalige Angebot nicht angenommen wurde. Dies hat fairerweise niemand Herrn Dr. Rüberg angelastet. Das hält ihn trotzdem nicht zurück, wider besseres Wissen die Unwahrheit zu verbreiten.

Richtig ist, dass Dassendorf mit seiner DSL-Unterversorgung nicht allein steht. Von allen Amtsgemeinden gemeinsam wurde eine Machbarkeitsstudie zur Breitbandversorgung in Auftrag gegeben. In der kommenden Amtsausschusssitzung am 23. September 2009 wird darüber beraten werden. Eine Kooperation aller Amtsgemeinden könnte zu einer Lösung führen, die eine technische Optimierung verspricht. Auch andere Ämter sind diesen Weg schon gegangen. Die Gemeinde Dassendorf wird alles unternehmen um eine gute DSL-Versorgung zu erreichen.

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