SPD-Vorsitzender Ingo Claßen mit Neumitglied Ann-Kathrin Jäger

Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 1. April 2016 wählte die SPD Dassendorf einen neuen Vorstand.

Weiterhin den Ortsverein führen wird Ingo Claßen. Als sein Stellvertreter wurde Karl-Hans Straßburg wiedergewählt. Uwe Stegen ist weiterhin Kassierer des Ortsvereins.

Neue Schriftführerin ist Anke Haak. Als Beisitzer komplettieren den Vorstand das 21-jährige Neumitglied Ann-Kathrin Jäger sowie Torsten Wiese, Walter Peters und Lennart Fey. Alle Vorstandsmitglieder wurden einstimmig gewählt.

Die Mitglieder und Gäste diskutierten mit der SPD-Kreisvorsitzenden und ehemaligen Bürgerbeauftragen für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein Birgit Wille vor allem über Sozialpolitik und das Amt der Bürgerbeauftragten. Dieses Amt wurde im Jahr 1988 unter Ministerpräsident Björn Engholm geschaffen und soll Bürgerinnen und Bürgern in sozialen Fragen, zum Beispiel bei Streitigkeiten mit Verwaltungen, zur Seite stehen und beraten.

Ortsvereinsvorsitzender Ingo Claßen freute sich über die große Resonanz beim diesjährigen Ostereiersuchen am Ostermontag und kündigte als nächste Veranstaltung der SPD Dassendorf ein großes Sommerfest am 11. Juni 2016 an. Hier wird es unter anderem eine Hüpfburg für Kinder geben.

Fraktionsvorsitzender Lennart Fey berichtete über aktuelle Themen der Dassendorfer Kommunalpolitik. So zum Beispiel über den geplanten Bau von bezahlbaren Mietwohnungen und dem Antrag eines Schweriner Unternehmens, Windkrafträder zwischen Dassendorf und Brunstorf aufzustellen. Auch zeigte sich Lennart Fey erfreut, dass die Dassendorfer SPD-Fraktion bei der letzten Fraktionssitzung zwei kommunalpolitisch interessierte Dassendorfer begrüßen durfte und verwies auf die Kommunalwahl 2018, bei der sich die SPD jünger aufstellen wird, da aus Altersgründen mehrere Gemeindevertreter nicht mehr zur Wahl antreten werden.

Mit einem Gutschein für eine dreitägige Berlinfahrt mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer wurden die zwei Neumitglieder Tina Oldenburg und Ann-Kathrin Jäger in der SPD willkommen geheißen.

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Bei Sonnenschein fand wieder mal das Ostereiersuchen der SPD Dassendorf statt. Fotos finden Sie HIER. 

Wir freuen uns schon auf unserer Sommerfest am Samstag den 11.06.2016 ab 14:00 Uhr auf dem Platz vor dem Amtsgebäude. Für die Kinder wird es unter anderem eine Hüpfburg geben.

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Hinter dem Lärmschutzwall entlang der Bundesstraße 207 entsteht derzeit das Neubaugebiet „Am Holunderbusch“. Die meisten der 33 Einfamilienhäuser sind fertiggestellt und bereits bezogen. Am östlichen Ende des Areals entsteht momentan eine Seniorenwohnanlage für das „Wohnen mit Service“ in zwei Gebäudekomplexen mit insgesamt 61 Wohnungen. Das östliche, größere Gebäude mit 38 Wohneinheiten, ist fast fertiggestellt und wird im März eingeweiht, das westliche, zum angrenzenden noch freien Grundstück, im Sommer bezugsfertig sein.

Vor der Seniorenwohnanlage war geplant, auf einer  westlich vorgelagerten Fläche von ca. 2.600 qm eine Sozialstation zu errichten. Aufgabe einer solchen Einrichtung ist die Stationierung von Pflege- und Betreuungspersonal sowie Fahrzeugen für die ambulanten Einsätze. Pflegerische Leistungen werden in Sozialstationen, wie sie heute konzipiert sind, nicht mehr erbracht. Aufgrund der gewerblichen Nutzung und der zu erwartenden Verkehrsbelastung wurde die Fläche als Mischgebiet ausgewiesen.

Nachdem sich kein Betreiber für die Sozialstation gefunden hatte, soll diese Fläche wieder – wie im städtebaulichen Vertrag geregelt – als allgemeine Wohngebietsfläche ausgewiesen werden. Im Laufe der Beratungen wurden unterschiedliche Nutzungsmöglichkeiten diskutiert, von denen die meisten wieder verworfen wurden. Zwei mögliche Varianten der Bebauung blieben letztendlich im Mittelpunkt:

1. Erstellung von vier Einfamilienhäusern.
2. Errichtung von zwei kleineren Gebäuden, eines mit 10 größeren Wohnungen und ein zweites mit 14 Wohnungen in einfacher Bauweise/Standard, um hier bezahlbaren Wohnraum, insbesondere für junge Leute, zu schaffen. Die beiden Gebäude sollen sich in der Art den vorhandenen Bauwerken im Umfeld angleichen durch Verwendung gleicher oder ähnlicher Materialien. In der Größenordnung sollen sie das Bindeglied zwischen Seniorenwohnanlage und den Einfamilienhäusern darstellen.

Vor diesem Hintergrund hatte die Dassendorfer Gemeindevertretung (GV) am 19.1.2016 den Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 27 beraten. Mehrheitlich wurde die 2. Variante durch die GV beschlossen. Neben den 6 stimmberechtigten  Mitgliedern der SPD-Fraktion hatten auch 2 anwesende Vertreter der CDU für diese Variante gestimmt.

Dieser GV-Beschluss hat bei etlichen Anwohnern des Neubaugebietes des B-Plans 27 zu Fragen und zum Teil heftiger Kritik geführt. Die Dassendorfer SPD möchte hier die Gelegenheit nutzen, ihre Argumente näher zu erläutern, die letztendlich zu dem besagten Abstimmungsverhalten führten.

• In Dassendorf besteht ein erheblicher Bedarf an Mietwohnungsraum, der nur in ganz geringem Maße vorhanden ist. Dieses ist ein generelles Problem, das von Hamburg auch auf dessen „Speckgürtel“ (hierzu zählt auch Dassendorf), ausstrahlt. In Schleswig-Hostein gibt es einen Fehlbestand von etwa 4.000 Mietwohnungen. Wir sind der Überzeugung, dass alle betroffenen Gemeinden dazu beitragen sollten, die Not am Mietwohnungsmarkt zu lindern.
• Das Motto, mit dem die Dassendorfer SPD zur Kommunalwahl 2013 angetreten ist, lautet „Gemeinde. Gemeinsam. Gestalten.“. Viele Dassendorfer Bürgerinnen und Bürger, gerade Jüngere und Einkommensschwächere, haben uns immer wieder darauf angesprochen, dass sie gerne weiterhin in Dassendorf leben möchten, sich den Kauf der eigenen vier Wände aber nicht leisten könnten. Bezahlbarer Wohnraum steht in Dassendorf jedoch kaum zur Verfügung. Auch bei einem gewissen Verständnis für die Aufregung der direkt betroffenen Anlieger, müssen wir als SPD-Kommunalpolitiker die Belange der gesamten Dassendorfer Bevölkerung im Fokus behalten. In unserem Wahlprogramm heißt es weiter „Wir wollen den demographischen Wandel gestalten und in Planungsvorhaben einbeziehen“. Hierzu gehört neben der Schaffung von altengerechtem Wohnraum auch die Bereitstellung von Wohnungen für die Jüngeren.
• Unser Bestreben ist es, diesen Mietwohnraum so rasch wie möglich zu schaffen. Das besagte Grundstück bietet hierfür optimale Voraussetzungen, da es voll erschlossen ist und ein Dassendorfer Interesse gezeigt hat, es entsprechend zu bebauen. Einem Bau von zwei Gebäuden mit ausschließlich hochpreisigen Wohnungen hätten wir nicht zugestimmt. In Verhandlungen konnten wir erreichen, dass 14 der insgesamt 24 Wohnungen preisgünstig vermietet werden sollen. Bereits jetzt gibt es zahlreiche Anfragen von Dassendorfer Interessenten.
• Das von etlichen betroffenen Anliegern befürchtete „Parkchaos“ wird es unseres Erachtens nicht geben. Die Einfamilienhausgrundstücke des besagten Neubaugebietes weisen überwiegend zwei Stellplätze auf, einige sogar drei. Das heißt, dass deren Autos auf dem eigenen Grundstück abgestellt werden. Für Gäste stehen öffentliche Parkplätze zur Verfügung. Dabei darf nicht unerwähnt bleiben, dass längst nicht alle Dassendorfer und Dassendorferinnen für sich und deren Besucher ausreichend Parkfläche „vor der Haustür“ vorfinden. Für die Seniorenwohnanlage und die beiden geplanten Wohngebäude mit zusammen 24 Wohneinheiten sind fast 70 Stellplätze vorgesehen, davon 66 auf der gemeinsam genutzten Fläche westlich der Seniorenwohnanlage. Die gemeinschaftliche Nutzung ist deshalb unproblematisch, weil es für die gesamte Anlage nur einen Eigentümer gibt. Die einzige Zufahrt wird ausschließlich über die Straße „Am Holunderbusch“ erfolgen. Das Parken wird hier aber nur für die Bewohner der genannten Wohnungen und deren Besucher zulässig sein.
• ​Bild: Rechts der 1. und 2. Bauabschnitt der Seniorenwohnanlage, links der gemeinsame Parkplatz sowie die Mietwohnungsgebäude (für eine vergrößerte Ansicht klicken Sie HIER.)
  
  Im Hinblick auf die Erfahrungen, die bislang hier und in anderen Seniorenwohnanlagen gemacht wurden, ist davon auszugehen, dass lediglich ca. 15% der Mieter noch ein eigenes Auto haben, mit Sicherheit aber kein zweites! Der Vermieter geht davon aus, dass einschließlich der Fahrzeuge des Betreibers (ASB) etwa 20 Parkplätze für die Seniorenwohnanlage benötigt werden. In einem der geplanten Wohnhäuser sind auch günstige Single-Wohnungen vorgesehen, so dass auch hier eher nur ein Auto vorhanden sein wird. Vor diesem Hintergrund kann man davon ausgehen, dass selbst alle Besucher, sowohl der Seniorenwohnanlage als auch der geplanten beiden Wohnhäuser, bei Bedarf einen freien Parkplatz vorfinden werden.
• Wie bereits einleitend erwähnt, war das Grundstück vor der Seniorenwohnanlage für die Errichtung einer Sozialstation eingeplant. Dieses war allen Grundstückserwerbern des B-Plans 27 bekannt und in den ausgehändigten Unterlagen so ausgewiesen. Wir Dassendorfer Sozialdemokraten möchten an dieser Stelle einmal mehr deutlich machen, dass durch die Neuplanung und den neuerlichen GV-Beschluss für die Anlieger des Neubaugebietes eine geringere verkehrliche Belastung eintreten wird. Die verkehrstechnische Stellungnahme, die im Rahmen der Aufstellung des ursprünglichen B-Planes 27 erstellt wurde, ging von 20 stationierten Fahrzeugen und mindestens 200 Fahrzeugbewegungen pro Tag aus. Der Betrieb beginnt in der Regel um 5.30 Uhr, die letzten Fahrzeuge verlassen das Grundstück gegen 21.30 Uhr. Durch die Umwandlung in Wohnbebauung wird eine erhebliche Reduzierung der Belastungen eintreten. Durch die Anordnung der Gebäude und der Stellplatzfläche werden die beiden Häuser eine abschirmende Funktion zwischen Kfz-Stellplätzen und Einfamilienhäusern aufweisen. Außerdem wird der Eigentümer vor dem etwas nach Norden versetzten Haus einen Spielplatz auf der Südseite einrichten, der natürlich von allen Kindern genutzt werden kann.

Die Dassendorfer SPD hofft, mit diesen Ausführungen ein wenig mehr Klarheit und Substanz in die Diskussionen einbringen zu können. Wir hatten in der letzten Zeit immer mehr den Eindruck, dass die Emotionen bei den geführten Gesprächen die Oberhand gewinnen und nur noch wenig Raum für Sachargumente bleibt. Dazu hat nach unserer Überzeugung die Lokalpresse einen erheblichen Anteil beigetragen.

Am 19.01.2016 trat Frau Falkenberg aus der SPD-Fraktion in der Dassendorfer Gemeindevertretung aus. Sie wird als parteilose Gemeindevertreterin weiter in der Gemeindevertretung mitwirken und ihr Bürgermeisteramt weiterhin ausüben. Mit ihr zusammen ist ihr Bruder Wilfried Falkenberg aus der SPD-Fraktion ausgetreten; beide werden eine eigene Fraktion gründen.

Die SPD Dassendorf nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Die SPD Dassendorf bedauert den Austritt der Bürgermeisterin Martina Falkenberg aus der SPD und der SPD-Fraktion.

2008 und 2013 hat die SPD Dassendorf gemeinsam mit und für Martina Falkenberg Wahlkämpfe bestritten aus denen Frau Falkenberg als Bürgermeisterin und später als Amtsausschussvorsitzende hervorging. 

In den Jahren seit der Wahl Frau Falkenbergs zur Bürgermeisterin hat die SPD immer loyal hinter ihr gestanden und sie in jeder Situation unterstützt und da wo es ging versucht ihr den Rücken frei zu halten.

Ob die Organisation der Seniorenweihnachtsfeier, des Neujahresempfanges oder des Dorfputzes: Immer haben Mitglieder der SPD-Fraktion das Heft in die Hand genommen und für einen reibungslosen Ablauf gesorgt.

Auch politisch konnte die SPD-Fraktion zusammen mit Bürgermeisterin Martina Falkenberg viel bewegen. Eine lang ersehnte Seniorenwohnanlage wurde zusammen mit einem Investor geschaffen, im Gewerbegebiet werden sich bald erste Firmen ansiedeln und es wurden mehrere Krippenplätze für Dassendorfer Kinder geschaffen – trotz aller Investitionen wurden Schulden abgebaut.

In den vergangenen Jahren hat die SPD-Fraktion über viele Dassendorfer Themen diskutiert. Wie in jeder Organisation gibt es auch bei der SPD Dassendorf unterschiedliche Meinungen. So war es bei einem Bauantrag zum Umbau der Dassendorfer Mühle in ein hotelähnliches Gewerbe und so ist es aktuell beim Thema Bebauung der freien Fläche im Neubaugebiet an der Seniorenwohnanlage der Fall. Die SPD-Fraktion ist immer offen für andere Meinungen und respektiert, dass auch innerhalb der eigenen Fraktion unterschiedlich abgestimmt wird.

Der SPD-Austritt von Frau Falkenberg kam plötzlich und überraschend. Am 3. Februar 2015 hatte sie zum ersten Mal Kritik zu fraktionsinternen Angelegenheiten geäußert. Unmut von ihr war bis dahin weder für die Fraktionsmitglieder noch für den Fraktionsvorstand erkennbar gewesen, sonst hätte man vorher gegensteuern können. Unerwartet folgte mit Schreiben datiert vom 8. Februar 2015 der Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschland. Über den Austritt wurde der Ortsvereinsvorsitzende Ingo Claßen durch die Bundesgeschäftsstelle der SPD, nicht aber durch Frau Falkenberg selbst in Kenntnis gesetzt.

Schon nach der Kritik von Frau Falkenberg vom 3. Februar führte der Fraktionsvorstand Gespräche mit Fraktionsmitgliedern um für eine weitere Zusammenarbeit zu werben und Lösungsmöglichkeiten zu suchen. Durch den Austritt aus der SPD, welcher kurze Zeit später öffentlich wurde, konnten die vorhandenen Unstimmigkeiten nicht intern geklärt werden, sondern wurden nun auch von den Dassendorferinnen und Dassendorfern diskutiert. Eine vernünftige Aufarbeitung der Kritik hätte aus Sicht des Fraktionsvorstandes nur dann erfolgen können, wenn die Kritik nur intern angesprochen worden wäre. Gemeinsam hätte man sicher Lösungsmöglichkeiten gefunden.

Am 3. März 2015 folgte ein Gespräch des Fraktionsvorstandes mit Martina Falkenberg. Hier wurden Probleme benannt und Lösungsmöglichkeiten zur weiteren Zusammenarbeit gesucht. In einer Sitzung der SPD-Fraktion am 26. März 2015 einigte man sich auf eine weitere Zusammenarbeit, somit blieb Frau Falkenberg weiterhin Mitglied der Fraktion.

Im Laufe des Jahres 2015 stellte man dann jedoch fest, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit beiderseits nicht mehr oder nur noch sehr schwer umzusetzen ist. Als Gründe sieht der Fraktionsvorstand hier unter anderem den nicht kommunizierten Parteiaustritt Frau Falkenbergs, welcher dem Ansehen der SPD Dassendorf geschadet hat, sowie ihr Beharren auf eine Änderung der Hauptsatzung in Belangen des Planungsausschusses gegen den Willen der SPD-Fraktion. Es ist legitim eine andere Meinung zu vertreten, aber eine klare Arbeit gegen die eigene Fraktion ist nicht hinnehmbar.

Frau Falkenberg begründet ihren Austritt u.a. damit, dass die SPD-Fraktion einen Ausschluss Ihres Mannes Herrn Halsinger aus dem Planungsausschuss forcierte. Hierzu ist folgendes zu sagen:

1. Herr Halsinger ist seit 2 ½ Jahren zu keiner einzigen SPD-Fraktionssitzung erschienen, einige Fraktionsmitglieder kennen ihn daher gar nicht.
2. Es gab eine Vereinbarung, dass Frau Falkenberg und Herr Halsinger nicht gleichzeitig zu gemeindlichen Ausschusssitzungen kommen. Eine Absprache, dass Jürgen Halsinger den Fraktionssitzungen gänzlich fortbleiben kann gab es nicht.
3. Für die SPD-Fraktion ist es vollkommen in Ordnung, wenn ein Fraktionsmitglied ab und an anders stimmt als die Mehrheit der Fraktion. Problematisch war jedoch, dass Herr Halsinger nie mit der Fraktion diskutiert hat und uns somit teilweise hat auflaufen lassen.

Die SPD Dassendorf wird weiterhin gute und sachliche Politik für Dassendorf gestalten und bis zur Kommunalwahl 2018 konstruktiv mit der Bürgermeisterin zusammenarbeiten.

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Die SPD Dassendorf beglückwünscht Olaf Schulze zu seiner Wahl als Bürgermeister von Geesthacht. Am 08.11.2015 wurde der ehemalige Dassendorfer Gemeindevertreter (1988 - 1990) und jetzige Landtagsabgeordnete mit 60,00 Prozent der Stimmen gewählt und konnte sich gegen seinen Gegenkandidaten durchsetzen. 

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